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Kategorie: Unsere Ratsarbeit

Fraktionsvorsitzender Johannes Much für die UWG Gruppe

Im ursprünglichen Haushaltsplanentwurf waren für das Paläon 150.000.–€ Zuschuss als Verlustausgleich vorgesehen, weil das Paläon nicht kostendeckend betrieben werden kann. Nun soll dieser Zuschuss doch wieder auf 200.000.–€ heraufgesetzt werden, da die Paläon GmbH sich nicht in der Lage sieht, auf ihre schlechte Wirtschaftslage selbst Rücksicht zu nehmen und weitere Investitionen tätigen möchte.

Durch neue Bewertungskriterien für die freiwilligen Leistungen der Stadt Schöningen, bei denen von den ausgegebenen 100% für eine freiwillige Maßnahme manchmal 5, 10, oder 25% in Abzug gebracht werden können. ist es jetzt plötzlich kein Problem, unter 1.Mio.–€ bei den anrechenbaren freiwilligen Leistungen zu bleiben.

Ja man könnte sogar den Eindruck bekommen, dass wir gar nicht mehr nach weiteren Sparmöglichkeiten zu suchen brauchen, weil die Zahlen ja so gut aussehen. Aber das Geld wird trotzdem ausgegeben, die Ausgabe erscheint halt nur an einer anderen Stelle in der Buchführung.
„Das ist eine Mogelpackung (vom Land und Landkreis sogar abgenickt) mit der wir aber keinen Euro einsparen. Nein, wir geben sogar noch 50.000.–€ mehr aus, obwohl wir uns das Geld bei der Bank leihen müssen.
Das hat mit Sparpolitik, die wir uns alle hier am Tisch auf die Fahnen geschrieben haben, nichts zu tun.“
Trotz Senkung der Kreisumlage, die uns eine Ersparnis im Jahr 2018 von 100.000.–€ einbringt, schließt der Haushaltsentwurf 2018 mit einem Fehlbetrag von 2,8 Mio. € ab.

Da mal eben 50.000.–€ ohne Not zu verschenken, nur weil gewichtige Leute angedeutet haben, sie würden uns das möglicherweise Übel nehmen, halten wir für unverantwortlich.

Last uns Ernst machen, mit der Verantwortung für den Städtischen Haushalt

Die UWG Fraktion empfiehlt den Ratskolleginnen und Kollegen dem Haushalt 2018 nicht zuzustimmen.